"ICH KÄMPFE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE STADT"

Interview von Susanna Margaryan mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling

Herr Oberbürgermeister: Was denken Sie, was macht Mainz so einzigartig? Was sind die Besonderheiten dieser Stadt?

Einzigartig ist die 2000 Jahre lange Geschichte. Nur wenige Städte in Deutschland und auf der ganzen Welt haben eine so reiche Geschichte. Unsere Geschichte ist auch immer wieder eine Geschichte von Zuwanderung. Das darf man nicht vergessen. Wir schauen von hier aus auf das Landesmuseum. Dort befinden sich die Grabsteine der römischen Soldaten, die natürlich nicht Soldaten im klassischen Sinne waren, sondern Söldner. Aus dem damaligen Syrien sind die ersten Menschen in Mainz vor 2000 Jahren beerdigt worden. Das macht einfach deutlich, dass wir Mainz schon immer nur dann als „unsere‘‘ Stadt verstehen können, wenn wir auch Zuwanderung und die historische Entwicklung der Einwanderung realitätsangemessen deuten. Besonders macht sie auch ihre geographische Lage als Stadt. Am Zusammenfluss von Rhein und Main war schon immer ein besonderes Klima, ein besonderes Volk. Und besonders einzigartig ist, glaube ich, immer noch unser Lebensgefühl. Wir sind von so vielen Strömungen beeinflusst, dass wir fröhliche, gelassene Menschen sind und das Glas gerne halb voll sehen und nicht halb leer.

Sie sind schon 7 Jahre lang Mainzer Oberbürgermeister. Nennen Sie bitte die drei wichtigsten und für Sie persönlich bedeutsamen Aktivitäten, die Sie für Mainz unternommen haben und die drei Aufgaben, die noch erledigt werden sollen.

Zu den drei in den letzten Jahren prägendsten Dingen gehört, dass wir beim Thema Wohnungsbau eine echte Trendwende erreicht haben. Wir wissen, dass wir sehr beliebt sind als Stadt, wir wachsen als Stadt und Wohnen ist ein sehr teures Gut geworden. Wir haben zumindest beim Gegensteuern etwas erreicht, was noch keine Stadt im Rhein-Main-Gebiet erreicht hat. Wir sind die Stadt, in der sozial geförderter Wohnungsbau wächst. Wir steuern gegen den Trend an. Das empfinde ich als einen sehr wichtigen und entscheidenden Meilenstein. Das heißt noch nicht, dass wir all das erreicht haben, was wir uns vorgenommen haben, aber das heißt zumindest, dass wir auf einem guten Weg dorthin sind. Das zweite, was mir sehr wichtig ist, war innerhalb der letzten sieben Jahre eine Aufholjagd in Bezug auf die öffentlichen Investitionen. Wir haben die Jahre davor kaum im öffentlichen Raum investiert. Das haben wir in den letzten Jahren geändert. Bahnhofstrasse, Große Langgasse, die Bürgerhäuser. Das heißt, wir haben eine Bewegung hin zu öffentlichen Investitionen im zweistelligen Millionenbereich geschafft und sind noch in einer Bewegungwie wir sie seit Jahrzehnten in unserer Stadt nicht mehr geschafft haben. Der dritte Punkt ist sicherlich, dass wir einen guten Einstieg in die Verkehrswende gefunden haben. Der Ausbau der Straßenbahn, da sind wir auch die einzige Stadt im Bundesgebiet, die ihr Straßenbahnnetz in den letzten Jahren um neun Kilometer erweitert hat. Wir sind bei weitem nicht die größte Stadt in Deutschland und da ist dies schon beträchtlich. 

In die Zukunft geschaut gibt es kaum andere Aufgaben als die, die ich gerade genannt habe. Wir werden beim Wohnungsbau massiv zulegen müssen, wir werden bei der Verkehrswende weiter machen müssen mit dem Blick auf Investitionen in den ÖPNV‚ so dass wir den Individualverkehr reduzieren können. Als dritten Punkt möchte ich bewusst sagen, dass es da um den sozialen Zusammenhalt geht. In Deutschland wird an den gesellschaftlichen Rändern geknabbert, bestimmte Dinge kommen ins Rutschen und ich sagte schon, mit dem Hinweis auf unser Lebensgefühl, das die Mainzer haben, wird die große Frage sein, dass wir als Stadt zusammenbleiben. In unserer Weltoffenheit, in unserer Toleranz und natürlich auch in der Bereitschaft, die Veränderungen, die kommen werden, wie zum Beispiel den Verkehr, die Digitalisierung und die wirtschaftliche Entwicklung, zu meistern. Dies können wir am Ende nur erreichen, wenn wir einen guten eigenen Kompass haben.

Herr Oberbürgermeister, wie viel Asylbewerber/innen und Flüchtlinge bekommt Mainz pro Jahr?

Im Moment habe ich die super aktuellen Zahlen hier liegen, sonst hätte ich es bestimmt nicht im Kopf (lacht). 2017 waren es 460, 2018 waren es 490 und so viele werden es wohl auch im Jahr 2019 sein. Das sind Zugänge, die durch Verfügung des Landes auf die Stadt Mainz verteilt werden. Es gibt auch “Abgänge“, das heißt Menschen, die aus den Gemeinschaftsunterkünften rausgehen, entweder durch Anmietung einer Wohnung oder Umzüge außerhalb von Mainz. Diese Zahlen sind deutlich höher. Es gibt im positiven Sinne mehr “Abgänge“ als “Zugänge“.

Wie viele sind es? 

Für 2017 sind es 840, 2018 sind es 740 und 2019 sind es wohl vermutlich 610 in Mainz. Das ist eigentlich gut, weil es natürlich auch zeigt, dass diejenigen, die in Gemeinschaftsunterkünften sind, nicht dauerhaft dort bleiben, sondern dass es  tatsächlich eine größere Anzahl an Menschen gibt, die die Gemeinschaftsunterkünfte verlassen. Das heißt, sie gehen dann auf den privaten Wohnungsmarkt, ziehen zu Verwandten oder aus Mainz weg.

Haben Sie „kleine‘‘ Beschäftigungen für alle Neuankömmlinge, bis sie ihre Anerkennung als Flüchtling bekommen oder müssen sie nur warten und Sozialhilfe bekommen? (Ich meine: es gibt Leute, die mit Deutschkenntnissen nach A2 aufgeben, da sie nicht ganz erfolgreich Deutsch lernen können, aber gerne arbeiten möchten.)

Die Frage der Erwerbstätigkeit ist natürlich nicht ganz allein nur bei uns, der Stadt Mainz, verortet. Da geht es natürlich auch um die Leistungen des Jobcenters. Wie gelingt es am Ende neu Zugewanderten über die Bundesagentur für Arbeit, oder das Jobcenter Mainz, das ja zur Bundesagentur gehört, letztendlich in Erwerbstätigkeit zu bringen? Fangen wir positiv an, bei der Integrationsquote der Menschen aus Nicht-Europäischen Herkunftsländer lagen wir 2019- bundesweit sogar über dem Durchschnitt. Das Negative ist natürlich immer noch, dass es Schwierigkeiten gibt bei der Erwerbsaufnahme, weil wir in der Frage der Anerkennung der entsprechenden Qualifikationen in Deutschland noch erheblichen Nachholbedarf haben. Wir müssen es den Menschen einfacher machen, um für ihre eigene Existenzsicherung einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. 

Ich meine, dass man diese Ressourcen noch mehr nutzen könnte, so dass sie eine Beschäftigung haben.

An dieser Stelle glaube ich, dass es in den unterschiedlich wirkenden Institutionen, Spracherwerb, Übergang in Richtung Ausbildung, oder Anerkennung von beruflichen Vorleistungen bis hin zum Übergang in die Erwerbstätigkeit natürlich immer noch unheimlich viele Zuständigkeiten gibt. In Deutschland denkt man ja immer in Säulen. Zum anderen natürlich auch in der Abstimmung von Schwierigkeiten. Aber insofern können wir nur besser werden. Es liegt nicht alles bei der Stadt. Es wäre zu schön, um wahr zu sein, wenn das alles bei der Stadt läge (lacht).

Vor paar Jahren hat der Bürgermeister des kleinen Dorfs Riace, im Süden Italiens, Domenico Luciano (Inhaber des Dresdener Friedenspreises 2017) mit seinem individuellen Arbeitsstil auch Deutschland fasziniert. Laut Medien, hat er gesagt: “Es gibt keine Flüchtlingskrise, es gibt nur Lösungen.” Teilen Sie diese Meinung auch? 

 Ich teile sie grundsätzlich schon, weil ich auch finde, dass man Aufgaben immer ins Verhältnis setzen muss, um am Ende auch den Mut und die Zuversicht zu haben, dass wir sie lösen können. Als in den Jahren 2015 und 2016 ungefähr 2000 Menschen nach Mainz kamen aus der Flüchtlingsbewegung heraus, dann war es auch mir und den anderen Verantwortlichen schon klar, dass das zwar eine Kraft-Anstrengung erfordert, aber dass sie leistbar ist. Eine Stadt mit über 200 000 Einwohnern kann auch innerhalb von ein- oder zwei Jahren ungefähr ein Prozent als Zuwachs verkraften, da muss niemand die Sorge haben, dass die öffentliche Ordnung zusammenbricht, oder dass die Sicherheit gefährdet ist. Ich habe mit Bedauern gesehen, dass durch die Diskussionen in der gesamten Republik teilweise Bilder in den Köpfen der Menschen entstanden sind, die mit der Wirklichkeit vor Ort wenig zu tun haben. Was meine ich? Wenn man das Morgenmagazin 2015 oder 2016 angeschaut hat, da habe ich immer die Bilder von der ungarischen Grenze gesehen. Unglaublich viele Menschen drängen in ein Land. Das ist ein Bild, wo man sich dann fragt, ob das demnächst auch in der eigenen Stadt so ist. Dann bin ich durch Mainz gegangen und habe eigentlich überhaupt keine Veränderung gesehen. In den Gemeinschaftsunterkünften waren die Flüchtlinge und sie sind nicht durch die Stadt vagabundiert (lacht), denn sie waren an verschiedenen Orten, dezentral, gut untergebracht, betreut und es gab objektiv kein Problem im Stadtgebiet. Insofern finde ich schon, dass solche Aufgaben auch Mut erfordern und die Zuversicht, “Ja“ zu sagen oder wie die Kanzlerin im richtigen Moment zu sagen: „Wir schaffen das!“. Das ist keine unlösbare Aufgabe. Insofern bin ich den Worten eines Bürgermeisters dankbar, der sagt, dass man lieber auf die Lösungen schauen muss und sich nicht an der Beschreibung des Problems erschöpfen soll. Gleichzeitig haben wir, glaube ich, in der Beschreibung des Problems einen Teil davon ausgelöst, was wir in Deutschland gerade auch erleben. Ein Teil von Deutschland spricht über das Thema Migration und Flüchtlinge inzwischen verächtlich, ablehnend und gewaltbereit. Das kann man ja auch nicht leugnen. Das gibt es. Das ist vielleicht nicht in Mainz so, zum Glück, aber es ist nicht weit von uns entfernt. Insofern glaube ich schon, dass wenn wir auf die Lösbarkeit der Aufgabe schauen und auch das bürgerliche Engagement benötigen. Es gab nicht nur 2000 Menschen, die in die Stadt gekommen sind, es gab auch 2000 Mainzerinnen und Mainzer, die bereit waren mit anzupacken. Wenn man die Aufgabe richtig beschreibt, und wenn man sie vor allen Dingen auch als lösbar beschreibt, dann werden am Ende der gute Wille und die Zuversicht siegen. Wenn ich es nur aus der Problemsicht heraus beschreibe, dann muss ich den Eindruck erwecken, das schaffen wir nie. Und dann schafft man es halt auch nicht.

– Sie waren im September im IBBO des Vereins ÖFO e.V. in der Oberstadt Mainz. Wie man gesehen hat, gehen Sie offen auf Menschen zu. Was für Gedanken und auch Erfahrungen haben Sie mit Flüchtlingen erlebt? Haben Sie vielleicht ein Beispiel?

Ja das war bei dem Besuch so, das ist aber auch bei anderen Stellen so. Wenn ich mal in einer Gemeinschaftsunterkunft war, oder bei einem interkulturellen Fest. Es gibt ja verschiedene Anlässe, wo Begegnung stattfindet. Am faszinierendsten finde ich manchmal zu hören, wie unterschiedlich die Biografien sind, aber wie einheitlich dann doch am Ende der Wille der jeweiligen Menschen ist. Diese Menschen wollen etwas erreichen, sich selbst beweisen und auch ein respektierter, sichtbarer Teil dieser Gesellschaft sein. Das finde ich eint sie. Da mag die Biografie noch so schwer oder schlimm sein, zum Beispiel durch Verfolgung, oder durch schlimme Erfahrungen auf der Flucht. Aber auch für Menschen ohne diese schlimmen Erfahrungen gilt: Sie wollen natürlich hier ankommen. Das ist für mich auch immer der prägendste Gedanke. Wenn eine Gesellschaft Integration erfolgreich betreiben will, dann hat sie nicht immer nur Forderungen zu stellen. Diese sind zwar legitim und eine aufnehmende Gesellschaft darf auch Bedingungen definieren, aber auch umgekehrt funktioniert es nur dann wirklich, wenn man auch selbst die Offenheit hat, sich darauf einzulassen und durch die Vielfalt auch andere kulturelle Dinge willkommen sind. Ich finde, dass hängt schon sehr stark von den handelnden Menschen ab. Deswegen will ich das auch bewusst signalisieren als Repräsentant dieser Stadt. Mich interessiert, was du bist, wie du denkst und wo du herkommst. Wenn es eine Möglichkeit gibt zu helfen, helfe ich auch gerne. Aber das ist gar nicht der Punkt, wenn ich darüber spreche. Meistens ist eher der Punkt, dass da immer eine große Anstrengung, aber auch Lust dabei ist, sich zu integrieren. Das fasziniert mich schon. Es gibt ja auch viele Leute, die einen langen Leidensweg hinter sich haben, Familie verloren haben oder ähnliches. Das erfährt man ja bei der Gelegenheit auch. Das trägt man in der Regel nicht direkt auf der Zunge, sondern so etwas kommt dann erst beim zweiten, oder dritten Mal zur Sprache, weil das auch persönliche Dinge sind. Aber ich meine, eine aufnehmende Gesellschaft muss diesen Willen zur Aufnahme auch klar artikulieren, sonst geht es schief. Integration ist nie eine Einbahnstraße. Manche erwarten nur, dass die Menschen sich in die Gesellschaft zu integrieren haben. Das ist ein Kurzschluss. So funktioniert es nicht. Wenn ich in einem anderen Land wäre, aus welchen Gründen auch immer, am schlimmsten vielleicht, weil ich nicht mehr hier leben könnte, dann wäre das irgendwie unvorstellbar. Aber wenn es so wäre, dann würde ich doch nie das aufgeben, was ich hier mitgenommen habe. Also nicht meine Sprache oder auch nicht meinen Adventskranz (lacht). Das würde ich ja auch mitnehmen und würde es versuchen, in meinen Alltag zu integrieren. So geht es sicherlich auch den Menschen, die hier zu uns kommen. Die nehmen doch einen Teil ihrer Prägung, ihrer Erfahrung einfach mit. Da kann ich doch nicht sagen, dass geben sie jetzt bitte hier an der Garderobe ab und dann kommen sie rein. Also insofern glaube ich, das ist der Grundgedanke, der mich trägt. Das sage ich nicht nur heute, sondern habe ich auch in diesen Phasen, wo wir viel auch über die Aufnahme, die Integration und die Unterbringung sehr strittig diskutiert haben, probiert zu vermitteln. Das war ja nicht immer nur ein Spaziergang. Das klarzustellen ist mir heute noch einmal wichtig.

 Ich sehe, dass Sie unter sehr starkem Druck arbeiten müssen (ich meine diesen anonymen Brief und gleichartige Vorwürfe). Dazu haben Sie ein Wahlplakat gehabt, wo Sie betonen: ‘‘Mainz, ich kämpf für dich‘‘. Wofür und wogegen ist dieser Kampf gemeint und wovon bekommen Sie die Kraft dafür?

Was mich umtreibt, das sind Fragen von Gerechtigkeit. Ungerechtigkeit kann ich nicht so gut ertragen. Das ist auch immer ein Thema hier in der Verwaltung, im Handeln der Verwaltung nach außen. Das treibt mich genauso an, wie das Bild von Weltoffenheit und Toleranz. Dafür will ich kämpfen. Und umgekehrt, wer das in Frage stellt, bekommt auch den Ärger mit mir und meinen klaren Standpunkt, dass das eigentlich in unserer Stadt keinen Platz hat. Aber ich kämpfe natürlich genau so für eine zukunftsfähige Stadt. Ich glaube, wir müssen uns ein paar Fragen stellen in den nächsten Jahren und sie klar beantworten. Wie soll die Mobilität der Zukunft aussehen? Stichwort Verkehrswende. Was bedeutet das für den Autoverkehr? Er muss abnehmen. Was bedeutet das für den ÖPNV? Wir müssen ihn stärken. Wie wollen wir in Zukunft zusammen wohnen? Das sind ja Fragen, die nicht nur von einer hohen Bautätigkeit geprägt werden müssen und von Planungsrecht, dass am Ende die Voraussetzungen schafft, dass sich Baukräne drehen. Da muss es ja auch ein Bild im Kopf geben, wie wird das Zusammenleben in 10 oder 15 Jahren sein. Wie schaffen wir auch sozialen Zusammenhalt? Wie schaffen wir Begegnung? Wie sieht Bauen so aus, dass es gefördert wird, dass Leute auch im hohen Alter noch in ihren vier Wänden leben können? Sich darauf verlassen können, dass sie es bezahlen können und das da auch ein sozialer Kontakt oder Unterstützung ist. Das sind die großen Fragen, für die ich kämpfe. Manchmal kämpfe ich auch ganz im Kleinen, wenn mir jemand was auf den Tisch legt, wo er einen Schmerz hat. Das ist dann vielleicht ein kleiner Kampf, aber manchmal auch wichtig.

Wo nehmen sie die Kraft dafür her?

Ich habe eine ganz robuste Gesundheit, nette Freunde und einen schönen Hund zu Hause. Ab und an fahre ich auch in den Urlaub (lacht). Also das geht schon ganz gut. Und ich habe großartige Mitarbeiter.

Sind die Mitarbeiter alle Mainzer?

Nein, wir haben auch unterschiedliche Nationen hier. Wir sind bunt gemischt und das ist auch wichtig. Als Verwaltung haben wir eine “diversity-Strategie“ für uns erarbeitet. Also gelebte Vielfalt ist auch ein Prinzip dieser Verwaltung. Das ändert sich immer wieder. Verwaltung ist groß und hat auch ein großes Spektrum im Bezug auf die Jahre, also das Lebensalter ist auch sehr breit. Aber so wie sich die Gesellschaft verändert, muss sich auch die Verwaltung verändern. Deswegen nehmen wir das bewusst auch als Chance auf. Wir stellen uns der Diversität der Gesellschaft und sagen auch, dass wir gerade in vielen Dingen als öffentliche Verwaltung ein Vorbild sind. Müssen wir auch sein. Wir sind von den Menschen bezahlt, wir müssen in Dingen auch vorbildlich sein. Gerade wenn es um die Art und Weise geht, wie wir zusammenarbeiten, wie bei uns geführt wird und wie bei uns Entscheidungen fallen. Auch in der Frage, dass wir bewusst auch auf die Chance setzen, die Vielfalt bietet in der Darstellung von Frauen und Männern, der Geschlechter, der Religion und auch der Sprache. Das ist ein großer Nutzen für uns. Ein Mitarbeiter im Ordnungsamt, der auch mal Türkisch spricht, ist schonmal gut. Der kann manchen Konflikt ganz anders lösen, als das jemand mit der deutschen Muttersprache kann. Das ist nur ein Beispiel von vielen.

Vielen Dank für das Interview. Wenn sie noch etwas sagen möchten, gehört das letzte Wort ihnen.

Gern geschehen. Viel Erfolg für die Arbeit.